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Faktencheck Integration

Mit der Einrichtung des Geschäftsbereichs Gleichstellung und Integration im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz wurden umfangreiche Maßnahmen zur Förderung gelingender Integration in Sachsen entwickelt und begonnen. Im aktuellen Koalitionsvertrag zwischen CDU Sachsen und SPD Sachsen wurden dabei wichtige Zielsetzungen beschrieben.

Die strategische, integrationspolitische Arbeit der sächsischen Staatsregierung wird anhand von zehn sogenannten »Handlungsfeldern« strukturiert. Im Folgenden werden die Maßnahmen ausgewählter Handlungsfelder aufgeführt und über ihren aktuellen Umsetzungsstand berichtet:

 

A) Ankommen in den Kommunen

Richtlinie zur Förderung der sozialen Betreuung von Flüchtlingen in kommunalen Unterbringungseinrichtungen

[kurz: Richtlinie Soziale Betreuung Flüchtlinge]

Zur Stärkung der kommunalen Betreuung bei der Aufnahme geflüchteter Menschen wurde am 08. Juli 2015 die Förderrichtlinie »Soziale Betreuung Flüchtlinge« erlassen. In den Jahren 2017 und 2018 unterstützt der Freistaat Sachsen die kommunale Flüchtlingssozialarbeit und die freiwillige Rückkehrberatung mit ca. 11,6 Millionen Euro pro Jahr. Die Flüchtlingssozialarbeit soll ein organisiertes und betreutes Ankommen der Menschen ermöglichen, die den Kommunen zugeteilt wurden. Die freiwillige Rückkehrberatung soll ausreisepflichtige und rückkehrwillige Menschen über freiwillige und unterstütze Formen der selbstständigen Rückkehr informieren und damit schwerwiegenden Maßnahmen wie Abschiebungen vorbeugen.

Dabei stehen den Landkreisen und kreisfreien Städten nach dem festgelegten Verteilschlüssel im Jahr 2017 folgende Mittel zur Verfügung:

Fördersummenanteil der Landkreise und Kreisfreien Städte für 2017

Fördersummenanteil der Landkreise und Kreisfreien Städte für 2017 in Tsd. Euro
(© SMGI)

Ausgehend von eigenen Mitteln, die die Landkreise und Kreisfreien Städte für die soziale Betreuung einsetzen, erreichen sie ergänzend durch die Landesfinanzierung folgenden durchschnittlichen Betreuungsschlüssel:

 

(Daten werden aktuell ermittelt.)

 

Ausgehend von eigenen Mitteln, die die Landkreise und Kreisfreien Städte für die freiwillige Rückkehrberatung einsetzen, erreichen sie ergänzend durch die Landesfinanzierung folgenden Beratungsergebnisse:

Freiwillige Rückkehrberatung 2016 in Sachsen (Stand: 29. November 2016)

Stadt/Landkreis Beratungsgespräche freiwillige Ausreisen
Chemnitz, Stadt 467 181
Dresden, Stadt 241* 150*
Leipzig, Stadt 665 225
Erzgebirgskreis k.A. 92*
Landkreis Bautzen 105 69
Landkreis Görlitz k.A. k.A.
Landkreis Leipzig 121 19
Landkreis Meißen 300 219
Landkreis Mittelsachsen 236 141
Landkreis Nordsachsen k.A. 75*
Landkreis Zwickau k.A. k.A.
Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 223 82
Vogtlandkreis 220 60
Gesamt 2578

1313

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

*Stand: August 2016; alle übrigen: November 2016

Richtlinie zur Förderung der sozialen Integration und Partizipation von Personen mit Migrationshintergrund und der Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts - Teil 2

[kurz: Richtlinie Integrative Maßnahmen - Teil 2]

Zur Unterstützung der Landkreise und Kreisfreien Städte bei deren Integrationsarbeit wurden mit der Richtlinie »Integrative Maßnahmen« verschiedene Förderinhalte erstellt.

»Koordinationskraft Integration«

Jeder Landkreis und jede Kreisfreier Stadt kann insbesondere zur Stärkung der Arbeit lokaler und regionaler Netzwerke oder für Koordinierungsaufgaben im Bereich Integration eine Koordinationskraft Integration beantragen.

Folgende »Koordinationskräfte« arbeiten in den Landkreisen und Kreisfreien Städten:

Kreisfreie Stadt / Landkreis Koordinationskraft / Behörde E-Mail
Chemnitz, Stadt

Thomas Wabst / Stadt Chemnitz - Sozialamt

Thomas.Wabst@stadt-chemnitz.de
Dresden, Stadt Clemens Hirschwald  / Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Arbeit, Soziales, Gesundheit und Wohnen - Sozialamt - Abteilung Migration
chirschwald@dresden.de
Leipzig, Stadt Sylvia Gössel / Stadt Leipzig, Referat für Migration und Integration sylvia.goessel@leipzig.de
Erzgebirgskreis Elisabeth Richter / Landratsamt Erzgebirgskreis - SG Migration und Personenstandswesen elisabeth.richter@kreis-erz.de
Landkreis Bautzen Dr. Axel Lungershausen / Landratsamt Bautzen -
Ausländeramt
Axel.Lungershausen@lra-bautzen.de
Landkreis Görlitz Cynthia Rabel /  Landratsamt Görlitz, Ordnungsamt - SG Integration auslaenderbehoerde@kreis-gr.de
Landkreis Leipzig

Martina Querner / Landkreis Leipziger Land, Dezernat 2 

Martina.Querner@lk-l.de
Landkreis Meißen

Steffi Kretzschmar / Landratsamt Meißen - Dezernat Verwaltung

auslaenderamt@kreis-meissen.de
Landkreis Mittelsachsen Tanja Schrenk / Landratsamt Mittelsachsen

Tanja.Schrenk@landkreis-mittelsachsen.de

Landkreis Nordsachsen Helmut Brenner / Landratsamt Nordsachsen

Roman.Becker@lra-nordsachsen.de

Landkreis Zwickau Matthias Resche / Landkreis Zwickau, Landratsamt - Sozialamt Matthias.Resche@landkreis-zwickau.de
Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Alexandra Reißmann / Landratsamt Vogtlandkreis, Dienststelle Plauen  

reissmann.alexandra@vogtlandkreis.de

Vogtlandkreis Arlette Du Vinage / Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Arlette.duvinage@landratsamt-pirna.de

»Kommunale Integrationskoordinatoren«

Zur Unterstützung der Amts- und Verantwortungsträger in den kreisangehörigen Städten und Gemeinden hat jeder Landkreis die Möglichkeit, zehn »kommunale Integrationskoordinatoren« zu beantragen.

Für das Jahr 2017 wurden 88 kommunale Integrationskoordinatoren beantragt:

Landkreis beantragte Integrationskoordinatoren 2017
Erzgebirgskreis 10
Landkreis Bautzen 10
Landkreis Görlitz 10
Landkreis Leipzig 10
Landkreis Meißen 5
Landkreis Mittelsachsen 9
Landkreis Nordsachsen 10
Landkreis Zwickau 11
Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 10
Vogtlandkreis 3

 

»Servicestellen SprInt«

Um die alltägliche, anfangs noch fremdsprachige Kommunikation mit bzw. in den Behörden und Ämtern zu verbessern, können die Landkreise und Kreisfreien Städte bis zu 1,5 Stellen für den Aufbau bzw. den Ausbau von Gemeindedolmetscherdiensten bzw. Sprach- und Integrationsmittlerdiensten (»SprInt«) gefördert bekommen.

 

(Zukünftig erscheint hier die Liste der Ansprechpartner je Landkreis / Kreisfreier Stadt)

B) Gesundheitliche Versorgung

Psychosoziales Zentrum

Seit 2015 fördert der Freistaat Sachsen den Aufbau und die Beratungsarbeit eines Psychosozialen Zentrums für geflüchtete Menschen in Sachsen. Derzeit existieren Beratungsangebote in Leipzig sowie Dresden. Im Laufe des Jahres 2017 werden diese Angebote auf Chemnitz und Umgebung ausgeweitet.

 

(In Zukunft werden an dieser Stelle aktuelle Daten sowie weitere Details zum Umfang der angebotenen Beratungs- und Betreuungsaktivitäten veröffentlicht.)

C) Spracherwerb / Verständigung

Richtlinie zur Förderung der sozialen Integration und Partizipation von Personen mit Migrationshintergrund und der Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts - Teil 3

[kurz: Richtlinie Integrative Maßnahmen]

Mit der Erweiterung des Förderprogramms »Integrative Maßnahmen« am 25. Juli 2016 wurde ein eigenes, dreiteiliges Landessprachprogramm im Freistaat Sachsen etabliert. Ergänzend zu den Integrationskursen des Bundes bestehen damit zusätzliche Deutschlernangebote.

Folgende Kurse wurden von den anerkannten Trägern angemeldet bzw. durchgeführt:

Kurs beantragt durchgeführt/geplant
Deutsch sofort 146 136
Deutsch qualifiziert 51 38
Alphabetisierungskurs 33 25
Gesamt 230 199

 

D) Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Richtlinie zur Förderung der sozialen Integration und Partizipation von Personen mit Migrationshintergrund und der Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts - Teil1

[kurz: Richtlinie Integrative Maßnahmen Teil 1]

Zur Verbesserung der Integration und der gleichberechtigten Partizipation von Personen mit Migrationshintergrund in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens, zur Förderung von »Hilfe zur Selbsthilfe« und zur Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts zwischen Personen mit und ohne Migrationshintergrund in der sächsischen Gesellschaft wurde am 13. August 2015 das Förderprogramm »Integrative Maßnahmen« beschlossen.

Im Teil 1 (Vereine und Verbände) sind für den Förderzeitraum 2017 folgende Antragsvolumen zu verzeichnen:

Eingegangene Anträge (bis 01. Oktober 2016) 235 (= 14,2 Millionen Euro)
Zur Bewilligung anstehende Anträge

ca. 90 (= 7,5 Millionen Euro)

 

(Eine Liste der in 2017 bewilligten Projekteanträge folgt in Kürze.)

In 2016 wurden folgende Projekte gefördert:

Marginalspalte

Kontakt

Pressesprecherin der Staatsministerin für Gleichstellung und Integration

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    (Zufahrt über Böhmische Straße)
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Bürgerbeauftragte der Staatsministerin für Gleichstellung und Integration

Dr. Theresa Schmotz

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